Zulässigkeit

Abwarten beim Mobilfunk

Vor 4 Stunden  Oberbayerisches Volksblatt

Auf Interesse bei den Bürgern stieß die jünste Sitzung des Gemeinderates von Oberbergkirchen. Grund war einmal mehr das Thema Mobilfunk. So waren denn die Zuhörerplätze im Rathaus voll besetzt. Grund für die erneute Aufnahme in ... mehr

Mehr Meldungen zu "Zulässigkeit":

Rechtsstreit um YouTube-Clip Verlinken okay, einbinden gefährlich?

Vor 17 Stunden  SPIEGEL ONLINE

Das könnte zu einem Grundsatzurteil führen: Ein Anwalt bindet in seinem Blog ein ZDF-Video ein, gegen das eine Klage läuft. Ob das ZDF den Film zeigen darf, ist nicht abschließend entschieden. Das Landgericht Hamburg urteilt: Der ...mehr

Stadt weist auf Mängel hin

Vor 23 Stunden  Kölner Stadt Anzeiger

Die Stadtverwaltung hat rechtliche Bedenken gegen den Entwurf des Bürgerbegehrens geäußert, mit dem die Elternschaft des Nicolaus-Cusanus-Gymnasiums (NCG) einen Umzug der Schule an einen anderen Standort verhindern wollen.mehr

Nationalpark: Landesverband will erneut juristisch prüfen

Vor 23 Stunden  Lippische Landes-Zeitung

Kreis Lippe. Die Versammlung des Landesverbandes werde einem Tausch von Flächen zur Einrichtung eines Nationalparks nicht zustimmen, wenn die Lipper dies nicht durch ein positives Votum unterstützen. Dessen ist sich ...mehr

Für Widerrufsbelehrung reicht Postfachadresse aus

Vor 1 Tag  Computerwoche

Der Bundesgerichtshof hat die Zulässigkeit der Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bejaht.mehr

Der Stimmzettel wird auf jeden Fall lang

Vor 1 Tag  Südkurier

Ein Monat vor der OB-Wahl in Konstanz ist eines schon klar: Das Bewerberfeld ist groß. Zehn oder noch mehr Namen könnten auf dem Stimmzettel stehen.mehr

»Nicht ohne das Ja der Lipper«

Vor 1 Tag  westfalen-blatt

Verbandsvorsteherin Anke Peithmann nennt Voraussetzungen für Nationalpark.mehr

Bürgerbegehren : Schließung der Waldschule unvermeidlich

Vor 1 Tag  Märkische Allgemeine

WITTSTOCK - Das Bürgerbegehren gegen die Schließung der Waldschule Dossow ist vom Tisch. Nur 331 Einträge sind seit der Einreichung am 11. April 2012 auf den Unterschriftenlisten zu finden. 1325 Menschen, nämlich zehn Prozent der ...mehr

Medizinethiker: Keine Kluft zwischen Islam und Westen in bioethischen Fragen

Vor 2 Tagen  Evangelischer Pressedienst

In bioethischen Fragen gibt es nach Auffassung des Mainzer Medizinethikers Ilhan Ilkilic keine grundsätzlichen Unterschiede zwischen westlicher und islamischer Welt. «Es werden verschiedene Schwerpunkte gesetzt», sagte der ...mehr

Fußball-Werbung kann teuer werden

Vor 2 Tagen  Thüringische Landeszeitung

Die am 8. Juni startende Fußball-EM ist nicht nur ein Fest für Fußballfans, sondern eröffnet der Wirtschaft auch ein attraktives Werbeumfeld. Doch Werbung in diesem Umfeld kann teuer werden. Erfurt . Die Industrie- und ...mehr