Rechtssicherheit

„Das Urteil ist nah am Leben“

Vor 6 Stunden  Kölnische Rundschau

Das Glasverbot wird auch in Zukunft fester Bestandteil des Karnevals sein. Mit dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster hat die Stadt nun Rechtssicherheit. „Ich freue mich über das Urteil“, sagte Stadtdirektor Guido Kahlen. mehr

Mehr Meldungen zu "Rechtssicherheit":

Suche nach richtigem Maß

Vor 10 Stunden  Nordkurier

Von unserem Redaktionsmitglied Ingmar Nehls Auf Initiative des Neustrelitzer Bürgermeisters diskutieren Kommunen eine Satzung über angemessene Wahlwerbung. Neustrelitz.Es sind nicht allein die Botschaften auf den NPD ...mehr

Sekundarschule: SPD verweigert die Zustimmung

Vor 13 Stunden  come-on.de

NACHRODT-WIBLINGWERDE ▪ Die SPD-Fraktion hat der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung, die die Grundlage zur Zusammenarbeit mit der Stadt Altena auf dem Schulsektor bildet, am Donnerstag ihre Zustimmung verweigert. Der ...mehr

Neue Regeln für Verkehrssünder

Vor 15 Stunden  Schweriner Volkszeitung

Führerscheinentzug künftig schon bei acht Punkten in Flensburg? Einfacher, transparenter, verhältnismäßiger soll das Punktesystem für Verkehrssünder werden. Daher sucht Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) den ...mehr

Der Umzug von Aldi in Lich liegt erst einmal auf Eis

Vor 20 Stunden  Giessener Allgemeine

Lich (us). Der Umzug des Licher Aldi-Marktes von der Mengesstraße an die Hungener Straße ist vorerst auf Eis gelegt. Die dafür notwendige Änderung des Bebauungsplanes »Am Bettenhäuser Weg/Im Entenpfuhl« ist am Mittwochabend von ...mehr

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