Neuregelung

Experten für niedrigere Cannabis-Freigrenze

Vor 2 Stunden  Berliner Zeitung

Mehrere Experten haben sich bei einer Anhörung für die geplante Absenkung der straffreien Eigenbedarfsgrenze für Cannabis ... mehr

Mehr Meldungen zu "Neuregelung":

Kompetente Hilfe bei Verbraucherfragen

Vor 5 Stunden  Blickpunkt Euskirchen

Kreis Euskirchen (tor). Als Chef der Kreispolizeibehörde erhält Landrat Günter Rosenke auch Kenntnis davon, mit welchen unlauteren Methoden zwielichtige Gestalten versuchen, an das Geld anderer Leute zu kommen. "Die Täter gehen ...mehr

Verwaltung will auf Gebühren verzichten

Vor 10 Stunden  Delmenhorster Kurier

Ganderkesee. Die Gemeinde Ganderkesee will Vereinen einige Verwaltungsgebühren, die sie im Zuge der Neuregelung des Gaststättengesetzes bezahlen müssen, erstatten – wenn sie das Geld für gemeinnützige Zwecke verwenden. Die ...mehr

Härtere Strafen

Vor 16 Stunden  Der Tagesspiegel

Verkehrssünder sollen künftig doch härter bestraft werden als bislang geplant. Straftaten wie unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Fahren im Vollrausch , unterlassene Hilfeleistung oder schwere Nötigung durch zu dichtes Auffahren ...mehr

Millionen gegen nasse Keller

Vor 20 Stunden  Mitteldeutsche Zeitung

MAGDEBURG/MZ.  Sachsen-Anhalts Kommunen halten sich bei der Beantragung von Fördermitteln zur Eindämmung hoher Grundwasserstände noch zurück. Nach Angaben der Landesanstalt für Altlastenfreistellung sind bis zum 22. Mai erst 31 ...mehr

SED-Opfer warten seit Jahren auf Entschädigung

Vor 22 Stunden  Mitteldeutsche Zeitung

BERLIN/DPA.  Mehr als 22 Jahre nach dem Mauerfall ringen Opfer politischer Verfolgung in der DDR weiter um die Anerkennung von Gesundheitsschäden. „Die Verfahren dauern noch immer viele Jahre“, kritisierte der Berliner ...mehr

Schwarz-Gelb will Regress-Beratung klarstellen

Vor 1 Tag  Ärzte Zeitung

BERLIN (bee). Eine Klarstellung der Rechtslage beim Prinzip "Beratung vor Regress" soll per Änderungsantrag in die AMG-Novelle einfließen. Der Antrag der CDU und FDP-Fraktion, der der "Ärzte Zeitung" vorliegt, stellt klar, dass ...mehr

Ramsauer will Reform der Flensburger Kartei verschärfen

Vor 1 Tag  Reuters.de

Die Reform des Strafregisters für Verkehrssünder soll nach Plänen von Verkehrsminister Peter Ramsauer verschärft werden. Künftig sollten Straftaten wie unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Fahren im Vollrausch, unterlassene ...mehr

Trotz psychischer und physischer Schäden: SED-Opfer warten jahrelang auf Anerkennung

Vor 2 Tagen  FOCUS Online

Manche Opfer des DDR-Regimes kämpfen bis heute mit den Folgen der Repressalien. Doch viele scheuen sich wegen langer und komplizierter Verfahren, Entschädigung zu beantragen. Der Berliner Beauftragte für Stasi-Unterlagen fordert ...mehr

NRW-Innenminister Jäger fordert humane Bleiberechtsregelung

Vor 2 Tagen  Neue Presse Coburg

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger hat die Bundesregierung zu einer humanen Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Ausländer aufgefordert. Menschen, die jahrelang bei uns lebten, bräuchten endlich eine ...mehr