Koalitionspartner

Rheinische Post: FDP: Zeitplan für Betreuungsgeld-Gesetz ist zu ehrgeizig

Vor 37 Minuten  news aktuell

Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende des Familienausschusses im Bundestag, Sibylle Laurischk (FDP), hat mehr Zeit für die Beratung des Betreuungsgeldes gefordert. "Wir brauchen ein geordnetes parlamentarisches Verfahren für das ... mehr

Mehr Meldungen zu "Koalitionspartner":

Flughafen-Desaster: Wowereit und Berliner SPD verlieren Zustimmung

Vor 6 Stunden  Märkischer Zeitungverlag

Berlin (dpa) Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat erstmals seit Monaten deutlich an Popularität bei den Berlinern eingebüßt. In der jüngsten Forsa-Umfrage im Auftrag der "Berliner Zeitung" (Dienstag) verlor ...mehr

Regierungspartei im südafrikanischen Lesotho muss künftig koalieren

Vor 7 Stunden  Stern

D as südafrikanische Königreich Lesotho bekommt eine Koalitionsregierung. Die Partei des bisherigen Regierungschefs Pakalitha Mosisili konnte die Parlamentswahl vom Samstag zwar gewinnen, muss sich aber um einen Koalitionspartner ...mehr

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Diskussion um Realisierbarkeit der Energiewende

Vor 8 Stunden  Financiallife

Die Analyse von Jochen Homann, Chef der Bundesnetzagentur, fällt ebenso knapp wie bedenklich aus. Es geht zu langsam voran mit dem Ausbau des Stromnetzes in Deutschland. Was nichts anderes bedeutet als: Sollte sich am Tempo des ...mehr

Koalition plant im Herbst Gesetzentwurf zu Hochfrequenzhandel

Vor 9 Stunden  Net Tribune

Berlin - Die Koalitionsfraktionen planen bei der Regulierung des computergesteuerten Hochfrequenzhandels an den Börsen einen Alleingang innerhalb der Europäischen Union und wollen im Herbst einen Gesetzentwurf dazu vorlegen. Das ...mehr

Ramsauer: Pkw-Maut muss voll der Straße zugutekommen

Vor 10 Stunden  Hamburger Abendblatt

Die Debatte über eine Pkw-Maut ist wieder eröffnet: Minister Ramsauer pocht darauf, dass Extra-Geld in Fahrbahnen und Brücken fließt. Berlin/Hamburg. Eine Pkw-Maut auf Autobahnen muss nach Ansicht von Bundesverkehrsminister Peter ...mehr

Debatte um Cannabis-Besitz in Berlin: Cannabis-Besitz: Schärfere Verfolgung

Vor 10 Stunden  Berliner Zeitung

Bei einer Anhörung der CDU-Senatoren Henkel und Heilmann wird die Senkung des Cannabis-Besitzes auf sechs Gramm ins Gespräch gebracht - wie in den meisten anderen Bundesländern. Der Koalitionspartner SPD ist dagegen. In Berlin ...mehr

Ex-CSU-Chef Huber kritisiert Ramsauers Maut-Pläne

Vor 10 Stunden  Pforzheimer Zeitung

München (dpa) - Die Pläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer für eine Pkw-Maut sorgen auch CSU-intern für Streit. Der frühere Parteivorsitzende Erwin Huber kritisierte Ramsauer scharf. Der Zeitpunkt für die Mautpläne sei ...mehr

Ex-CSU-Chef Huber kritisiert Ramsauers Maut-Pläne

Vor 10 Stunden  Idowa

München (dpa/lby) - In der Debatte über eine Pkw-Maut hat der frühere CSU-Parteichef Erwin Huber seinen Parteikollegen Peter Ramsauer scharf kritisiert. Der Zeitpunkt für die Mautpläne sei extrem schlecht, kritisierte Huber im ...mehr

Koalitionsgipfel "Seehofer macht jetzt den Sarkozy"

Vor 10 Stunden  SPIEGEL ONLINE

Vor dem Gipfeltreffen der Parteichefs von Union und FDP sorgt CSU-Chef Horst Seehofer mit immer neuen Vorschlägen für Misstöne in der schwarz-gelben Koalition. Die FDP ist empört. Manchen in der Koalition erinnert das unruhige ...mehr