Aus der Atomkraft will die Bundesrepublik aussteigen, aus der Brennelementesteuer nicht. Dagegen wehren sich die Energiekonzerne – zahlen müssen sie trotzdem. Die ersten Einnahmen aus der Steuer fallen aber ernüchternd aus.
Die von den Energiekonzernen heftig bekämpfte neue Atomsteuer hat erstmals zu Einnahmen für die Staatskassen geführt. Im Juli nahm der Bund aus der seit Jahresbeginn geltenden Kernbrennstoffsteuer 450,8 Millionen Euro ein. Das geht aus dem am Montag in Berlin vorgelegten aktuellen Monatsbericht des Finanzministeriums hervor. Die Zahl klingt beeindruckend. Allein: Damit wurde in den ersten sieben Monaten des Jahres noch nicht einmal ein Drittel der für das Gesamtjahr ursprünglich angepeilten Einnahmen erzielt. Eigentlich hatte der Bund für 2011 rund 1,7 Milliarden Euro aus der Kernbrennstoffsteuer angenommen. Energiekonzerne gehen auf die BarrikadenSeit der Mai-Steuerschätzung haben sich die Rahmenbedingungen durch Stilllegung mehrerer Atomkraftwerke jedoch geändert. Die deutschen Energiekonzerne gehen per Klage gegen die Abgabe vor. Zuletzt hatte nach E.on und RWE auch EnBW Klage gegen die Extra-Steuer für ihre Atomkraftwerke eingereicht. Statt für die Brennelementesteuer wolle man das Geld lieber für erneuerbare Energien ausgeben, hieß es. sza/dpa
