Slowenische Regierung bekommt Zustimmung des Parlaments

Vor 104 Tagen  nachrichten.de

Slowenischer Regierungschef Jansa
Das slowenische Parlament hat die Regierungsmannschaft des neuen Ministerpräsidenten Janez Jansa abgesegnet. Von den 82 anwesenden Abgeordneten stimmten 50 für das Kabinett aus zwölf Ministern, zehn stimmten dagegen, die anderen enthielten sich. Vor den Abgeordneten sagte Jansa, seine Regierung wolle die öffentlichen Finanzen stabilisieren, das Wirtschaftswachstum ankurbeln und neue Arbeitsplätze schaffen. Bereits Ende Januar hatte das Parlament den bisherigen Oppositionschef zum neuen Regierungschef gewählt.

Jansa war bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 4. Dezember nur auf den zweiten Platz gekommen, es gelang ihm aber, eine Mehrheitskoalition seiner Demokratischen Partei Sloweniens (SDS) mit vier weiteren Parteien zu schmieden. Während seine Partei ein Drittel der Minister stellt, gehen die Schlüsselressorts an die Koalitionsparteien. Der Konservative war bereits von 2004 bis 2008 Regierungschef.

Dem Wahlsieger Zoran Jankovic war es am 11. Januar nicht gelungen, eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich zu vereinen. Nach dem überraschenden Wahlsieg seiner Mitte-links-Partei Positives Slowenien war der Millionär und Bürgermeister von Ljubljana von Präsident Danilo Türk zunächst mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

afp