Die geplanten Steuererleichterungen sollen nach dem Willen der CSU im Bundestag möglichst rasch kommen und für Unternehmen auch eine Entlastung bedeuten. "Von den Vereinfachungen erwarten wir uns auch Kostenersparnis vor allem für Unternehmen", sagte der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, der Nachrichtenagentur AFP auf seiner Sommerreise in Franken. Allerdings gebe es derzeit nur wenig Entlastungsspielraum, schränkte Friedrich ein.
Die Beschlüsse für Steuervereinfachungen müssten spätestens im ersten Halbjahr 2011 gefasst werden und am 1. Januar 2012 in Kraft treten, forderte Friedrich. "Wer schnell hilft, hilft doppelt." Auch für die Bürger sollten "alle Möglichkeiten der Entlastung genutzt werden". Das Problem sei allerdings, dass viele Vereinfachungen dann mit erheblichen Ausfällen einhergingen, die derzeit nicht finanzierbar seien.
Die "Berliner Zeitung" hatte berichtet, die Finanzpolitiker der Koalitionsfraktionen und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hätten sich auf eine Liste von 60 Einzelpunkten geeinigt, die in die engere Wahl für ein geplantes Steuervereinfachungsgesetz kommen. Der Großteil der aufgelisteten Maßnahmen betrifft demnach die Wirtschaft, aber auch für Arbeitnehmer sind eine Reihe von Erleichterungen geplant - etwa bei den Kinderbetreuungs- und den Werbungskosten.
Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte auf Anfrage lediglich, Eckpunkte zu den geplanten Steuerentlastungen sollten im Lauf des Herbstes vorgelegt werden. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe aber bereits deutlich gemacht, dass die Entlastungen den Betrag von 500 Millionen Euro nicht überschreiten dürften.
