Ihr Themavom 01.07 – 08.04.2019

Demokratie verteidigen: Präsident in schweren Zeiten

nachrichten.de (dpa) | 12.02.2017 | 16:32

Die Erleichterung, als alles gut gegangen ist, ist ihnen dann doch anzusehen. 931 Stimmen, immerhin. Unverzüglich, fast hastig, eilen Kanzlerin Angela Merkel und Noch-SPD-Chef Sigmar Gabriel mit den obligatorischen Blumengebinden zu Frank-Walter Steinmeier, um ihm zur Wahl zu gratulieren. Tosender Beifall von den Rängen. Doch da grätscht Bundestagspräsident Norbert Lammert noch einmal kurz dazwischen: Steinmeier müsse die Wahl erst noch annehmen, bevor es Glückwünsche geben könne, mahnt er. Das geschieht dann auch, und alles hat seine Ordnung. 103 Enthaltungen, vermutlich vor allem aus der Union, trüben das Ergebnis zwar ein wenig, aber Merkel und Gabriel und vor allem der neu gewählte Bundespräsident selbst können an diesem Sonntag zufrieden sein. Und die vielen Promi-Wähler unter den Delegierten auch, von Bundestrainer Jogi Löw bis zur Drag Queen Olivia Jones sind es auch. Merkel jedenfalls steht zu ihrer Entscheidung für Steinmeier, auch wenn nicht alle in der Union mitgegangen sind. «Ich traue ihm zu, dass er unser Land durch diese schwierigen Zeiten in seiner Funktion sehr gut begleiten wird», sagt sie, als alles vorbei ist. Das kann man auch als Hinweis auf die geringe Macht des Bundespräsidenten lesen. Aber Steinmeier ist in Aufbruchstimmung. «Ihr macht mir Mut», ruft er den Mitgliedern der Bundesversammlung zu. Ein bisschen laut und ein bisschen vorhersehbar ist seine kurze Rede, denn dass er «Mutmacher» in schwierigen Zeiten sein wolle, hat er schon mehrfach betont. Und ohne Hinweis auf den neuen US-Präsidenten Donald Trump, den er als Außenminister einmal «Hassprediger» genannt hatte, kann es auch diesmal nicht gehen. Deutschlands Demokratie sei auf dem Fundament des Westens entstanden. «Und wenn dieses Fundament anderswo wackelt, dann müssen wir umso fester zu diesem Fundament stehen.» Zuvor hat Lammert als Chef der Veranstaltung wie erwartet die Gelegenheit genutzt, noch einmal sein großes Talent als Redner zu demonstrieren. Die meisten der 1253 Männer und Frauen - sieben fehlen - erheben sich Beifall klatschend von ihren Sitzen, als er den neuen US-Präsidenten eindringlich vor Abschottung warnt. Nur die Delegierten der AfD klatschen nicht. Fast noch größer ist der Beifall, als Lammert den scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck herzlich verabschiedet. Gauck sitzt in der ersten Reihe der Besuchertribüne, und freut sich sichtlich über das Lob. Neben seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt hat Steinmeiers Ehefrau Elke Büdenbender Platz genommen. Ex-Präsident Christian Wulff und seine Frau Bettina sitzen in der zweiten Reihe. Der Festtag der Demokratie, wie die Wahl des Bundespräsidenten gerne genannt wird, ist auch die Gelegenheit zur vielfältigen Kontakten - und dazu, auch mal ein Signal zu senden. So geht Kanzlerin Merkel, im gelben Blazer, kaum hat sie den Plenarsaal betreten, auf den Grünen-Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann aus Stuttgart zu. Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier parliert derweil mit dem Linken Bodo Ramelow, Regierungschef in Thüringen. Bürgermeister Olaf Scholz aus Hamburg unterhält sich mit CSU-Chef Horst Seehofer - und Jogi Löw, hier als Delegierter der Grünen, legt der Kanzlerin eine Hand auf den Arm. Nur SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz - obwohl nur einfacher Delegierter aus NRW darf er in der ersten Reihe sitzen - scheint noch ein wenig zu fremdeln. Erst später unterstreicht ein Dreiertreffen mit Merkel und Seehofer in einem Nebenzimmer dann doch seine neue Bedeutung. Für die SPD war die Kandidatur Steinmeiers und erst recht seine Wahl ein Triumph, wie ihn die Partei lange nicht mehr erlebt hat. Er ist erst der dritte Sozialdemokrat seit 1949, der ins höchste Staatsamt aufsteigt, und in der SPD wird sogar der historische Bogen geschlagen bis hin zu Friedrich Ebert, der vor genau 98 Jahren - am 11. Februar 1919 - zum ersten sozialdemokratischen Reichspräsidenten der Weimarer Republik gewählt wurde. Ausgelassen gefeiert wurde in der SPD schon am Vorabend, am Ende kam auch Schlagersänger und Wahlmann Roland Kaiser auf die Bühne. Beflügelt sind die Sozialdemokraten auch von den derzeit guten Umfrageergebnissen nach der Ausrufung von Schulz zum Kanzlerkandidaten und künftigen SPD-Chef. Die Partei muss allerdings aufpassen, nicht allzu überschwänglich zu werden, denn die Union wartet auf die Gelegenheit zurückzuschlagen. «Was für ein schöner Sonntag», hatte Gauck vor fünf Jahren nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten ausgerufen, den Schriftsteller Jorge Semprun zitierend. Damals ließ sogar die Sonne die Kuppel des Reichstags erstrahlen. Es war so etwas wie Aufbruchstimmung spürbar. So einen magischen Moment gibt es diesmal nicht, aber für Steinmeier beginnt die präsidiale Zeit ja erst in wenigen Wochen. «Was für ein schöner Montag», hatten Gauck-Fans damals in der Nacht nach seiner Wahl auf die Straße vor seinem Haus geschrieben. Man könnte es auch so sagen: Ein Sonntag reicht nicht aus. Ob der neue Präsident Steinmeier sein Land in schwierigen Zeiten begleitet, oder mehr daraus macht, wird sich bald zeigen.

Artikel über die Zeit
Weitere Artikel zu diesem Thema

Zahlungsstopp für „Gorch Fock” aufgehoben

➚ rundschau-online.de | 08.04.2019 | 17:05
Berlin - Das Verteidigungsministerium hat für die Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock” den nach einer Kostenexplosion und Untreuevorwürfen verhängten Zahlungsstopp aufgehoben. Dies gelte für ...


Arbeitsfortschritt bei "Gorch Fock"-Sanierung sehr gering

➚ hersfelder-zeitung.de | 07.04.2019 | 17:07
Viel zu hohe Kosten, viel zu langsam - die Sanierung der "Gorch Fock" macht der Verteidigungsministerin nicht viel Freude. Wie leistungsfähig ist die Werft noch?


Arbeitsfortschritt bei „Gorch Fock“-Sanierung sehr gering

➚ maz-online.de | 07.04.2019 | 11:17
Die Gorch Fock war einst der Stolz der Marine. Nun soll die Sanierung des maroden Segelschulschiffs noch länger dauern als bisher gedacht. In Bayern denkt man an eine kuriose Lösung des Problems.


Bericht: Arbeitsfortschritt bei „Gorch Fock” sehr gering

➚ rundschau-online.de | 07.04.2019 | 01:45
Berlin - Die „Gorch Fock”-Sanierungsarbeiten kommen offenbar nur schleppend voran. Die „Welt am Sonntag” berichtet aus einem internen Schreiben der „Task Force Instandsetzungsvorhaben” an ...


Mehr als 90 Prozent der Deutschen sind online

➚ maz-online.de | 10.10.2018 | 14:42
Jetzt sind fast alle online: In Deutschland nutzen 63,3 Millionen Menschen das Internet, wie die Online-Studie von ARD und ZDF zeigt. Die Deutschen verbringen auch mehr Zeit im Internet.


Studie: Drei Viertel der Menschen in Deutschland täglich im Netz

➚ berliner-zeitung.de | 10.10.2018 | 11:53
Frankfurt/Main - Mehr als drei Viertel der Menschen in Deutschland sind täglich im Internet unterwegs. Rund 54 Millionen der über 14-Jährigen gingen jeden Tag ins Netz, heißt es in der ...


Studie: Drei Viertel der Menschen in Deutschland sind täglich im Netz

➚ finanzen.net | 10.10.2018 | 11:16
FRANKFURT (dpa-AFX) - Mehr als drei Viertel der Menschen in Deutschland sind täglich im Internet unterwegs. Rund 54 Millionen der über 14-Jährigen (77 Prozent) gingen jeden Tag ins Netz, heißt es in ...


SPD-Vize sieht in Wahl Steinmeiers kein Signal für Regierungswechsel

➚ finanzen.net | 13.02.2017 | 10:31
Von Andreas Kißler BERLIN (Dow Jones)--Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sieht in der Wahl des Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten kein ...

Zu Seite: